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Themen

Verwaltungsstrukturreform

Die Verwaltungsstrukturreform ist zur Zeit das Thema, welches alle bewegt. Nach den Leitlinien der Landesregierung sollen Verwaltungen in Schleswig-Holstein auf Landes- und Kreisebene sowie auf der Ebene der Städte, Gemeinden, Ämter und Zweckverbände "professioneller, bürgernäher und wirtschaftlicher" gestaltet werden. Dabei sollen "nicht mehr hinreichend leistungsfähige Verwaltungen auch unter finanzwirtschaftlichen Gesichtspunkten" abgebaut oder zusammengelegt werden.


Erfolgte und geplante Verwaltungszusammenlegungen

Verwaltungszusammenlegungen

Aufgrund freiwilliger Vereinbarungen wird sich die Zahl der Verwaltungen von ursprünglich 222 auf 148 reduzieren. Das Innenministerium Schleswig-Holstein hat den aktuellen Stand der Verwaltungszusammenlegungen vorgelegt 01.07.2007), der unter nachfolgendem Link abgerufen werden kann: Bilanz der Verwaltungsreform in Ämtern und Gemeinden 
Das Projekt Informdoku hat diese Zusammenstellung des Innenministeriums nach Keisen geordnet und im Hinblick auf die Art des Zusammenschlusses (Beitritt zu ... / Verwaltungsgemeinschaft / Neue Einheit) übersichtlich zusammengefasst: Zusammenschlüsse Stand 01.07.07

Projekt 'Zukunft der Kommune'

InForM bietet in Kooperation mit der UAG Kiel das Projekt 'Zukunft der Kommune - Standortbestimmung für die neuen Verwaltungseinheiten in Schleswig-Holstein' an. Nähere Informationen können Sie dem Flyer entnehmen. Das Projekt selbst wird am 5. Juli an der FHVD von 16.00 bis 17.30 Uhr vorgestellt Anmeldekarte.

Links zur Landesregierung:

zu den Themen Verwaltungsstrukturreform

 

und Entbürokratisierung

 

Materialien der Landesregierung zum direkten Download:

Leitlinien zur künftigen kommunalen Struktur (28. Juni 2005) pdf-Datei

Erstes Verwaltungsstrukturreformgesetz pdf-Datei

Abschlussbericht der Projektgruppe Verwaltungsmodernisierung und Entbürokratisierung im Finanzministerium Schleswig-Holstein (31.01.2006) pdf-Datei

Entwurf: Zweites Verwaltungsstrukturreformgesetz pdf-Datei


Links zu den Landesverbänden:

Der Städteverband Schleswig-Holstein hat unter dem direkten link www.staedteverband-sh.de/inhalte/aktuell_news.htm Positionen und Materialen zur Verwaltungsstrukturreform dargelegt.




Zudem ist der 2. Städtekongress am 20.01.2006 in Neumünster, der sich das Motto "Verwaltungsmodernisierung in Schleswig-Holstein" gestellt hat, dokumentiert.

Quelle: http://www.staedteverband-sh.de/inhalte/Publikationen/
DokumentationSt%E4dtekongress2006.pdf



Der Schleswig-Holsteinische Landkreistag hat unter dem link www.sh-landkreistag.de/ mehrere Presseinformationen zum Thema aufbereitet. Die aktuellen finden Sie hier zum direkten Download:
23.02.2006 : Pressemitteilung Verwaltungsstrukturreform
21.11.2005 : Resolution der Mitgliederversammlung des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages zur Verwaltungsstrukturreform und zur Bildung so genannter "Kommunaler Verwaltungsregionen"
Quelle: http://www.sh-landkreistag.de/

Der Schleswig-Holsteinische Gemeindetag hat unter der Rubrik "Aktuell" Stellungnahmen und Materialen zur Verwaltungsstrukturreform auf seiner Seite www.shgt.de dargestellt.

Hier findet sich u.a. folgender Beitrag:

"Verwaltungsstrukturen der Gemeinden und Ämter in Schleswig-Holstein:
10 Behauptungen und 10 Antworten

Die öffentlichen Darstellungen über die Verwaltungsstruktur der schleswig-holsteinischen Gemeinden und Ämter enthalten stets wiederkehrende Behauptungen, die nicht den Tatsachen entsprechen. Der Schleswig-Holsteinische Gemeindetag als Verband der Gemeinden, Ämter und Zweckverbände in Schleswig-Holstein legt hiermit 10 Antworten auf 10 Behauptungen vor. Mit Fakten statt Vermutungen wollen wir zur Versachlichung einer Diskussion über Verwaltungsstrukturen beitragen, die von den Ehrenamtlern und Hauptamtlern der kommunalen Selbstverwaltung mehr und mehr als Missachtung ihrer Leistung verstanden wird.
Quelle: http:\\www.shgt.de

Beratungsunterstützung bei Fusionsprozessen:

Aufgrund vermehrter Nachfragen von Kommunen bzgl. einer Begleitung, Moderation und Beratung von Fusionsprozessen bietet der Fortbildungsbereich von InForM in Kooperation mit einem Beraterteam entsprechende Unterstützungsleistungen an. Nähere Informationen können Sie unter folgendem Link abrufen: Beratungsangebot

Veranstaltung zur Verwaltungsstrukturreform:

Am 2. März 2006 fand in der FHVD eine Veranstaltung der Landesregierung zur Verwaltungsreform statt: Dokumentation der Veranstaltung


Kooperationen

Immer mehr Kommunen arbeiten ganz oder in Teilbereichen zusammen. Diese Entwicklung wird durch neue Anforderungen an die Kommunen (wie z.B. die Europafähigkeit der Kommunen) gefördert, die Spezialwissen und Fertigkeiten erfordern, die insbesondere in kleinen Verwaltungen nicht mehr geleistet werden können. Welche Formen der Zusammenarbeit gibt es? In welchen Aufgabenfeldern arbeiten die Kommunen zusammen? Wie und inwieweit sollte die Verwaltungsstruktur in Schleswig-Holstein verändert werden?

Für die Zusammenarbeit stehen den Kommunen unterschiedliche Möglichkeiten zur Verfügung. Den gesetzlichen Rahmen bilden in erster Linie das kommunale Verfassungsrecht (GO, AO, GkZ) sowie verschiedene spezialgesetzliche Regelungen:

Kooperationsformen 
 Umfassende
 Kooperationen 
  • Beitritt zu einem Amt (Einamtung)
  • Fusion der Gebietskörperschaften
  • Zusammenschluss amtsfreier Gemeinden zu einem Amt (§ 1 Abs. 2 AO)
  • Verwaltung des Amtes durch eine größere amtsangehörige Gemeinde (§ 23 AO)
 
 Umfassend
 oder in
 Teilbereichen

  •  Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft (§ 19 GkZ)
 
 Kooperationen
 in  bestimmten,
 meist eng
 umgrenzten
 Aufgabenfeldern
  • Zweckverband (§ 2 ff. GkZ)
  • Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen (§ 18 Abs. 1 GkZ)
  • Privat-rechtliche Vereinbarungen


Literatur und Materialien

>>> Gemeindeordnung (GO)  pdf-Dokument 135 KB
Quelle: www.landesregierung-sh.de/landesrecht/2020-3fr.htm

>>> Amtsordnung (AO)  pdf-Dokument 131 KB
Quelle: www.landesregierung-sh.de/landesrecht/2020-5.htm

>>> Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GkZ)  pdf-Dokument 162 KB
Quelle: www.landesregierung-sh.de/landesrecht/2020-14tt.htm

Diemert, Dörte Dr. / Tepe, Linus (2006):
"Zwischen kommunaler Kooperation und Verwaltungsreform". In: DVBL, 15. Oktober 2006, S. 1290 ff.

Erps, Jan-Christian (2006)
"Die Kommunalen Verwaltungsregionen - Schleswig-Holsteins Sonderweg bei der Verwaltungsmodernisierung". In: Der Landkreis, 6/2006, S. 472-475

N.N.
"Dokumentation des Wettbewerbs "Erfolgreiche Beispiele interkommunaler Kooperationen". In: Nachrichten des Städteverbandes SH, 1/2007, S. 27

Schleswig-Holsteinischer Landkreistag (2007):
"Scheitern der Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern hat Auswirkungen auf Reformbestrebungen in Schleswig-Holstein". In: Der Landkreis, 8-9/2007, S. 470-472.

Schneider, Bernd Jürgen (Hrsg.)
"Handbuch Interkommunale Zusammenarbeit". Kohlhammer Verlag, Stuttgart.
Das Werk stellt alle für die interkommunale Zusammenarbeit relevanten Themengebiete in kurzer, fundierter Weise dar. Es bietet eine Hilfestellung bei allen auftretenden Problemen, sowohl was den rechtlichen Rahmen als auch die praktische Umsetzung betrifft. Angesprochen sind Kommunen, Zweckverbände, kommunale Unternehmen, Spitzenverbände, Verwaltungsgerichte, Fachanwälte sowie der Aus- und Fortbildungsbereich.

Schwerpunktthema Verwaltungsstrukturreform in der Zeitschrift "Die Gemeinde"

  • Das Zweite Verwaltungsstrukturreformgesetz und seine kommunalrechtlichen Auswirkungen (Christian Ernst)
  • Aktuelle Rechtsfragen aus Anlass von Verwaltungszusammenschlüssen
    (Dr. Marcus Arndt)
  • Der Übergang von Arbeitsverhältnissen bei Eingliederung von Gemeinden in ein Amt oder deren Zusammenschluss zu einem Amt (Prof. Dr. Thomas Weiß)
  • Die Konstituierung bei den zum 1.1.2008 fusionierenden eherenamtlich geführten Ämtern (Wolfgang Soltau)
  • Verwaltungsstrukturreform im kreisangehörigen Bereich: Grundlagen, Verlauf und Erste Ergebnisse über Einsparungen (Hans-Hermann Witt, Mathias Nowotny)

Quelle: Die Gemeinde. Zeitschrift für die kommunale Selbstverwaltung in Schleswig-Holstein.
Jahrgang 58, 12/2007. Hrsg.: SHGT

Schwerpunktthema Verwaltungsstrukturreform in der Zeitschrift "Die Gemeinde"

  • Rechtliche Ausgestaltung von Verwaltungskooperationen und -zusammenschlüssen (Dr. Marcus Arndt)
  • Motive, Erfahrungen und aktueller Stand der Fusion der Ämter Neustadt-Land und Schönwalde zum neuen Amt Ostholstein-Mitte (Wolfgang Behrendt)
  • Zusammenarbeit von Amt und Stadt am Beispiel Elmshorn (-Land) (Peter Janssen)
  • Entschluss führt zum Zusammenschluss (Gretel Jürgens)
  • Kooperation zwischen dem Amt Probstei und der Gemeinde Schönberg (Hagen Klindt)
  • Verwaltungsstrukturreform der Gemeinden Heikendorf, Mönkeberg und Schönkirchen zum 01.01.2007 - Eine Vision wird Realität (Michael Koops)

Quelle: Die Gemeinde. Zeitschrift für die kommunale Selbstverwaltung in Schleswig-Holstein. Jahrgang 57, 7-8/2006. Hrsg.: SHGT

Schwerpunktthema Verwaltungsstrukturreform in der Zeitschrift "Die Gemeinde"

  • Erstes Verwaltungsstrukturreformgesetz (Jörg Bülow)
  • Stellungnahme und Forderungen des Bundes der Steuerzahler Schleswig-Holstein
    (Dr. Hartmut Borchert)
  • Beeinträchtigt die Neuordnung der Verwaltung in Schleswig-Holstein das Verhältnis der Kreise zum gemeindlichen Raum? (Dr. Gernot Korthals)
  • Beamtenrechtliche Aspekte von Fusionen/Kooperationen - Auswirkungen im Status-, Besoldungs- und Versorgungsrecht (Erich Seeck)
  • Verwaltungsstrukturreform und Arbeitsrecht (Dr. Kai Litschen)
  • Flirt, Verlobung, Hochzeit? Freiwillige Zusammenschlüsse von Ämtern und Gemeinden (Prof. Dr. Franz Nick / Dipl.-Betriebswirt Marcel Nick)
  • Auswirkungen der Verwaltungsstrukturreform des Landes Schleswig-Holstein auf die ehrenamtliche Arbeit in den Feuerwehren (Peter Schütt)
  • Fusion von zwei Ämtern (Rosemarie Marxen-Bäumer / Gerd Aloe)
  • Appen - nach 50 Jahren 'Amtsfreiheit': Eingliederung in das Amt Morrege
    (Jürgen Manske)

Quelle: Die Gemeinde. Zeitschrift für die kommunale Selbstverwaltung in Schleswig-Holstein.
Jahrgang 58, 4/2006. Hrsg.: SHGT


In der Ausgabe 6/2006 "Die Gemeinde" beschäftigen sich folgende Artikel mit der Thematik Verwaltungsstrukturreform:

  • Verwaltungsmodernisierung in Schleswig-Holstein (Ulrich Gudat)
  • Verwaltungsmodernisierung (Klaus Schlie)
  • Erstes Verwaltungsstrukturreformgesetz (Hans-Hermann Witt und Harald Bach)

Quelle: Die Gemeinde. Zeitschrift für die kommunale Selbstverwaltung in Schleswig-Holstein.
Jahrgang 58, 6/2006. Hrsg.: SHGT


In der Ausgabe 2/2006 "Mitteilungen des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages" beschäftigen sich folgende Artikel mit der Thematik Verwaltungsstrukturreform:

  • Landkreistag präsentiert Gutachten zur beabsichtigten Bildung so genannter kommunaler Verwaltungsregionen in der Verwaltungsorganisation des Landes Schleswig-Holstein (N.N.)
  • Gutachten zur beabsichtigten Bildung so genannter Kommunaler Verwaltungsregionen (KVR) in der Verwaltungsorganisation des Landes Schleswig-Holstein (N.N.)
  • Rede von Dr. Gernot Korthals, Präsident des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein a.D., zur Bildung des KVR anlässlich der Mitgliederversammlung des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages am 5. Juli 2006 in Rendsburg
  • Verwaltungsreform in Schleswig-Holstein: Landesaufgaben konsequent kommunalisieren! (N.N.)
  • Eckpunkte zur Errichtung der Kommunalen Verwaltungsregionen (N.N.)

Quelle: Mitteilungen des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages, 2/2006
Hrsg.: Schleswig-Holsteinischer Landkreistag


Schwind, Joachim (2006)
"Auswirkungen des Ersten Verwaltungsstrukturreformgesetzes auf das Verhältnis von Land und Kommunen". In: Die Gemeinde SH, 9/2006, S. 222-231

Witt, Hans-Hermann / Bach, Harald (2006):
"Erstes Verwaltungsstrukturreformgesetz". In: Die Gemeinde SH, 6/2006, S. 181-186

Witt, Hans-Hermann / Bach, Harald (2007):
"Zweites Verwaltungsstrukturreformgesetz seit 01. Januar 2007 in Kraft". In: Die Gemeinde SH, 2/2007, S. 43-48.

 

Pressemitteilungen zu aktuellen Fusionsbestrebungen


Allgemeine Pressemitteilungen zum Thema




 
 

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